Sozialplan – Berechnungsdurchgriff – Beherrschungsvertrag

Sozialplan – Berechnungsdurchgriff – Beherrschungsvertrag

Das Bestehen eines Beherrschungsvertrags schafft eine Gefahrenlage für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschützte Interesse der Betriebsrentner am Werterhalt laufender Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Dies rechtfertigt einen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage des herrschenden Unternehmens, wenn sich die durch den Beherrschungsvertrag für die Versorgungsempfänger begründete Gefahrenlage verwirklicht hat. (mehr …)

Gestaltungsspielraum eines Sozialplans

Gestaltungsspielraum eines Sozialplans

Die zukunftsbezogene Ausgleichsfunktion von Sozialplänen eröffnet den Betriebsparteien Beurteilungs- und Gestaltungsspielräume. Ein Beurteilungsspielraum besteht hinsichtlich der den Arbeitnehmern durch die Betriebsänderung voraussichtlich entstehenden wirtschaftlichen Nachteile.

Sozialpläne haben nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine zukunftsgerichtete Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion. (mehr …)

Wie kann man die Ergebnisse von Sozialplantypen vergleichen?

Bewertung des “einzelfallgerechten und zukunftsweisenden Sozialplans”

Vergleicht man die Ergebnisse von Faktoren-Sozialplänen mit dem Sozialplan für einen gerechneten Nachteilsausgleich ist das Sozialplan-Volumen für eine „jüngere Belegschaft“ deutlich geringer, da weniger Nachteile eintreten. Mit steigender Betriebszugehörigkeit (und damit verbundenem Durchschnittsalter) steigen die negativen Folgen einer Entlassung und damit die Kosten des Sozialplans erwartungsgemäß an.  (mehr …)

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