Betriebsänderung

Betriebsänderung

Eine Betriebsänderung (§ 111 BetrVG) liegt vor, wenn ein Betrieb oder Betriebsteil stillgelegt, eingeschränkt oder mit einem anderen Betrieb zusammengeschlossen wird, wenn ein Betrieb aufgespalten wird oder der Betriebszweck oder die Betriebsorganisation geändert oder grundlegend neue Arbeitsmethoden eingeführt werden. (mehr …)

InsO §125

InsO § 125 Interessenausgleich und Kündigungsschutz (1) Ist eine Betriebsänderung (§ 111 des Betriebsverfassungsgesetzes) geplant und kommt zwischen Insolvenzverwalter und Betriebsrat ein Interessenausgleich zustande, in dem die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, namentlich bezeichnet sind, so ist § 1 des Kündigungsschutzgesetzes mit folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. es wird vermutet, daß Weiterlesen…

Betriebsänderung: Arbeitsmethoden, Fertigungsverfahren

… … … … Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren (§ 111 Ziff. 5 BetrVG) Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren (§ 111 Ziff. 5 BetrVG) Die Qualifizierung einer „grundlegenden Einführung neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren“ unterliegt den gleichen Merkmalen wie der „grundlegenden Änderung der Betriebsorganisation“. Diese Vorschrift erfasst insbesondere Veränderungen, Weiterlesen…

Betriebsänderung: Betriebsorganisation, Betriebszweck

… … … Grundlegenden Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen (§ 111 Ziff. 4 BetrVG) … Grundlegenden Änderungen sind nur solche, die nicht als kontinuierlicher techni­scher oder wirtschaftlicher Entwicklungsprozess angesehen werden können. Die laufende Verbesserung von Produktionsverfahren oder Arbeitsmitteln ist also keine grundlegende Änderung. Erforderlich für eine Betriebsänderung Weiterlesen…

Betriebsänderung: Einschränkung, Stilllegung

Arten von Betriebsänderungen Einschränkungen und Stilllegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile (§ 111 Ziff. 1 BetrVG) … … … … Neben dem bereits beschriebenen Personalabbau kann auch durch die Außerbetriebsetzung einzelner Betriebsanlagen die Leistungsfähigkeit des Betriebs so ver­mindert werden, dass es sich um eine sozialplanpflichtige Betriebseinschränkung handelt. Eine Einschränkung Weiterlesen…

Betriebsänderung: Arten von Betriebsänderungen

Arten von Betriebsänderungen Einschränkungen und Stilllegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile (§ 111 Ziff. 1 BetrVG) Verlegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile  (§ 111 Ziff. 2 BetrVG) Zusammenschluss mit anderen Betrieben oder Spaltung von Betrieben (§ 111 Ziff. 3 BetrVG) Grundlegenden Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Weiterlesen…

Verhandlung eines Sozialplans?

Sozialplanverhandlung Das Verhandlungsverfahren ist so zu gestalten, dass die Verhandlungsparteien sich insbesondere um den Ausgleich der feststellbaren oder zu erwartenden materiellen Einbußen des Arbeitnehmers im Einzelfall bemühen müssen. So muss auch eine „ Einigungsstelle … den Ausgleich der durch die Betriebsänderung entstehenden Nachteile für die Arbeitnehmer möglichst konkret vornehmen“ (BAG, Weiterlesen…

Sozialtarifvertrag

Als Sozialtarifvertrag bezeichnet man in Deutschland einen Tarifvertrag, in dem das Ob und das Wie einer von einem Unternehmen geplanten Betriebsänderung sowie der Ausgleich eventueller mit der Betriebsänderung für die Arbeitnehmer verbundener Nachteile geregelt wird. Der Sozialtarifvertrag hat somit dieselben Regelungsgegenstände, die auch ein Interessenausgleich und ein Sozialplan zwischen dem Weiterlesen…

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