0. Beratung / Schulung / Zertifizierung: Betriebliches Gesundheitsmanagement

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Was ist ein moderner Sozialplan?

Tatsächlich werden bis heute (2012) in aller Regel Sozialpläne abgeschlossen, die den Handlungsrahmen des § 12 BetrVG in keiner Weise nutzen. Methodische Vorgaben des BAG, die aus dem Gesetz abgeleitet sind, werden nicht beachtet.

Das Bundesarbeitsgericht sah in älteren Entscheidungen zunächst den Zweck des Sozialplans sowohl in der Entschädigung als auch in der zukunftsbezogenen Überbrückungsfunktion.

In neuerer Rechtsprechung betont es jedoch die zukunftsorientierte Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion.

Hauptsächlicher Inhalt von Sozialplänen ist eine Abfindungszahlungen bei Verlust des Arbeitsplatzes. Die vorgesehenen Leistungen stellen kein Entgelt für die in der Vergangenheit erbrachten Dienste dar, sondern sollen die künftigen Nachteile ausgleichen, die den Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen durch die Betriebsänderung entstehen können.

Dabei sind die sozialen Belange der betroffenen Arbeitnehmer zu berücksichtigen. (mehr …)