Blogbeiträge zum Sozialplan sowie zu Betriebsänderungen und zum Interessenausgleich.
Durch Spruch der Einigungsstelle kann ein Sozialplan nur aufgestellt werden,
wenn eine Betriebsänderung im Sinne von § 111 BetrVG vorliegt. Die Einführung
eines Systems, das die Strukturierung, Vereinheitlichung und Optimierung
von Arbeitsprozessen sowie deren Rationalisierung zum Ziel hat, kann eine
solche Betriebsänderung darstellen. (mehr …)
Im Mittelpunkt eines Sozialplans steht regelmäßig die Berechnung der Abfindungen.
Das Formel-Modell ist eine verbreitete Form der Sozialplanberechnungen (ca. 60% der abgeschlossenen Sozialpläne).
Häufig wird dabei ein Grund- oder Sockelbetrag vereinbart. Dieser Betrag wird dann mit Hilfe von verschiedenen Formeln erhöht. (mehr …)
Zusätzliche Abfindungen abhängig von Klageverzicht sind zulässig
Zusätzlich zu Sozialplanabfindungen können in freiwilliger Betriebsvereinbarung beim Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage Erhöhungsbeträge vereinbart werden.
Sozialplan – Berechnungsdurchgriff – Beherrschungsvertrag
Das Bestehen eines Beherrschungsvertrags schafft eine Gefahrenlage für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschützte Interesse der Betriebsrentner am Werterhalt laufender Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Dies rechtfertigt einen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage des herrschenden Unternehmens, wenn sich die durch den Beherrschungsvertrag für die Versorgungsempfänger begründete Gefahrenlage verwirklicht hat. (mehr …)
„… (1) Die in § 4 SP 2011 nach Maßgabe der folgenden Nummern ausgelobte Treueprämie ist keine Sozialplanleistung, sondern eine von den Betriebsparteien zusätzlich vereinbarte (freiwillige) Leistung. (mehr …)
Sozialplan: Was Betriebsräte wissen müssen
Der Sozialplan ist die Einigung zwischen Unternehmen und Betriebsrat über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern in Folge der geplanten Betriebsänderung entstehen. (mehr …)
Änderung Schwerbehinderung in der Sozialplanlaufzeit
Frage: Wenn eine befristete Schwerbehinderung ( ab 50% ) zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Sozialplan vorliegt, und der Mitarbeiter während der Dauer des Sozialplan, den Status der Schwerbehinderung verliert, wie sieht dann die Vertragslage aus? (mehr …)
Durch die Schließung der Gießerei bei ACO Passavant in Michelbach muss 43 Mitarbeitern betriebsbedingt gekündigt werden. Insgesamt fallen 100 Stellen weg. Das ist das Ergebnis der intensiven Verhandlungen zwischen Betriebsrat und der ACO-Geschäftsführung. Die Kündigungen sollen jedoch erst im kommenden Jahr ausgesprochen werden. (mehr …)
Rechtsprechung des BAG 2013 – Sozialplan
Im Jahresbericht 2013 faßt das BAG seine Rechtsprechung zum Sozialplan wie folgt zusammen: (mehr …)
Die umfangreichste Sammlung von Sozialplänen findet man bei der Hans Böckler Stiftung. Zu vielen Aspekten von Sozialplänen gibt es Beispiele und Textauszüge.
Aktuell (12/2019) besteht kein Zugriff mehr auf diese Seite. Bitte schreiben Sie direkt an betriebsvereinbarung [at] boeckler.de und fragen Sie nach. (mehr …)