Sozialplan

Blogbeiträge zum Sozialplan sowie zu Betriebsänderungen und zum Interessenausgleich.

Tarifvertrag mit sozialplanähnlichem Inhalt

Transfer- und Sozialtarifvertrag

Die Tarifvertragsparteien können in einem Tarifvertrag mit sozialplanähnlichem
Inhalt für Leistungen mit einer Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion zwischen
verschiedenen Gruppen von Gewerkschaftsmitgliedern – solchen, die vor
einem Stichtag Gewerkschaftsmitglied waren und später eingetretenen – grundsätzlich
differenzieren, wenn der Stichtag nicht willkürlich gewählt wird, sondern
für ihn ein sachlicher Grund besteht (hier: Datum des Abschlusses der Tarifverhandlungen
über eine Teilbetriebsstillegung). Dies hat der Vierte Senat in seinem
Urteil vom 15. April 2015 (- 4 AZR 796/13 -) entschieden.

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Von E&P, vor

Vorsorglicher Sozialplan

Vorsorglicher oder Rahmen- oder Dauersozialplan

Durch Spruch der Einigungsstelle kann ein Sozialplan nur aufgestellt werden,
wenn eine Betriebsänderung im Sinne von § 111 BetrVG vorliegt. Die Einführung
eines Systems, das die Strukturierung, Vereinheitlichung und Optimierung
von Arbeitsprozessen sowie deren Rationalisierung zum Ziel hat, kann eine
solche Betriebsänderung darstellen.  (mehr …)

Von E&P, vor

Berechnung der Abfindung – Formel-Modell

Sozialplan: Das Formel-Modell

Im Mittelpunkt eines Sozialplans steht regelmäßig die Berechnung der Abfindungen.
Das Formel-Modell ist eine verbreitete Form der Sozialplanberechnungen (ca. 60% der abgeschlossenen Sozialpläne).

Häufig wird dabei ein Grund- oder Sockelbetrag vereinbart. Dieser Betrag wird dann mit Hilfe von verschiedenen Formeln erhöht.  (mehr …)

Von Sozial, vor

Sozialplan – Berechnungsdurchgriff – Beherrschungsvertrag

Sozialplan – Berechnungsdurchgriff – Beherrschungsvertrag

Das Bestehen eines Beherrschungsvertrags schafft eine Gefahrenlage für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschützte Interesse der Betriebsrentner am Werterhalt laufender Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Dies rechtfertigt einen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage des herrschenden Unternehmens, wenn sich die durch den Beherrschungsvertrag für die Versorgungsempfänger begründete Gefahrenlage verwirklicht hat. (mehr …)

Von Sozial, vor

ZEN – Sozialplan bei ACO Passavant

Einigung über Sozialplan bei ACO Passavant in Michelbach erzielt

Durch die Schließung der Gießerei bei ACO Passavant in Michelbach muss 43 Mitarbeitern betriebsbedingt gekündigt werden. Insgesamt fallen 100 Stellen weg. Das ist das Ergebnis der intensiven Verhandlungen zwischen Betriebsrat und der ACO-Geschäftsführung. Die Kündigungen sollen jedoch erst im kommenden Jahr ausgesprochen werden. (mehr …)

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