Welche Bausteine für einen Sozialplan gibt es?

Das Bundesarbeitsgericht sah in älteren Entscheidungen zunächst den Zweck des Sozialplans sowohl in der Entschädigung als auch in der zukunftsbezogenen Überbrückungsfunktion.  In neuerer Rechtsprechung betont es jedoch die zukunftsorientierte Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion (Fitting, Engels, Schmidt, Trebinger, Linsenmaier, Betriebsverfassungsgesetz, Handkommentar 26.Auflage, 2012,  RN121, Seite 1803). In diesem Beitrag finden Sie alles über die Bausteine des ZEN-Sozialplans. Wir schlagen für die Gestaltung eines Sozialplanes die folgenden Bausteine für einen Sozialplan vor: (mehr …)

Tarifvertrag mit sozialplanähnlichem Inhalt

Transfer- und Sozialtarifvertrag

Die Tarifvertragsparteien können in einem Tarifvertrag mit sozialplanähnlichem
Inhalt für Leistungen mit einer Ausgleichs- und Überbrückungsfunktion zwischen
verschiedenen Gruppen von Gewerkschaftsmitgliedern – solchen, die vor
einem Stichtag Gewerkschaftsmitglied waren und später eingetretenen – grundsätzlich
differenzieren, wenn der Stichtag nicht willkürlich gewählt wird, sondern
für ihn ein sachlicher Grund besteht (hier: Datum des Abschlusses der Tarifverhandlungen
über eine Teilbetriebsstillegung). Dies hat der Vierte Senat in seinem
Urteil vom 15. April 2015 (- 4 AZR 796/13 -) entschieden.

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Von E&P, vor

Vorsorglicher Sozialplan

Vorsorglicher oder Rahmen- oder Dauersozialplan

Durch Spruch der Einigungsstelle kann ein Sozialplan nur aufgestellt werden,
wenn eine Betriebsänderung im Sinne von § 111 BetrVG vorliegt. Die Einführung
eines Systems, das die Strukturierung, Vereinheitlichung und Optimierung
von Arbeitsprozessen sowie deren Rationalisierung zum Ziel hat, kann eine
solche Betriebsänderung darstellen.  (mehr …)

Von E&P, vor

Klausurtagung des Betriebsrates

Was ist eine Klausurtagung? Für Betriebsräte ist es wichtig eine gemeinsame Basis für Ihre Arbeit zu entwickeln. Um dies zu erreichen ist die gemeinsame Planung der zukünftigen Betriebsratsarbeit elementar. Die Planung sollte die praktischen Bereichen der betriebsrätlichen Arbeitsorganisation einschließen. Zusätzlich Weiterlesen…

Betriebsratswahl

Gründung eines Betriebsrates Bilden Sie einen Wahlvorstand Der Wahlvorstand führt die Wahl durch. Es genügt, wenn drei wahlberechtigte Arbeitnehmer zu einer Betriebsversammlung einladen.Auf der Betriebsversammlung wählen die Kollegen den Wahlvorstand. Der Wahlvorstand besteht in der Regel aus drei wahlberechtigten Arbeitnehmern. Weiterlesen…