Leiharbeit

Werden Leiharbeitnehmer im eigenen Betrieb eingesetzt, werden Betriebsräte häufig mit Fragen rund um die Leiharbeiter und den Entleihbetrieb konfrontiert. Neben der Frage, ob der Entleihbetrieb einen eigenen Betriebsrat hat, sind die Zuständigkeiten und Regelungen, die bei dem Einsatz von Leiharbeitern entstehen sowie die Aufgaben und Rechte des Betriebsrats im Hinblick auf die Leiharbeit oft unklar.

In diesem Beitrag beantworten wir einige typische Fragen im Bezug auf die Leiharbeit und zeigen Ihnen wichtige Urteile.

Fahrtkosten sind in tatsächlicher Höhe abziehbar

Bei Leiharbeitern, die nur bei einem Entleiherbetrieb eingesetzt werden, ist der Betrag der Werbungskosten für Fahrten zwischen Wohnung und Tätigkeitsort nicht auf 30 Cent pro Entfernungskilometer begrenzt. Es ist die Höhe der tatsächlichen Fahrtkosten zu berücksichtigen, entschied das Finanzgericht Münster.

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Wahlvorstand

Der Wahlvorstand ist ein Gremium, dass sich um die Vorbereitung und den Ablauf der Betriebsratswahl kümmert. Der Wahlvorstand leitet, überwacht und führt die Wahl durch. Ein Wahlvorstand wird nach den Regeln des § 17 Abs. 1 BetrVG bestellt. Entweder durch den Betriebsrat oder in Betrieben ohne Betriebsrat durch den Gesamtbetriebsrat oder  Konzernbetriebsrat.

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Gute Gründe für eine innerbetriebliche Stellenausschreibung

Warum Betriebsräte eine innerbetriebliche Stellenausschreibung von Arbeitsplätzen fordern sollten Auf Seiten der Beschäftigten sowie deren Interessenvertretungen lassen sich unmittelbar  etliche Gründe aufführen, den Arbeitgeber nach § 93 BetrVG anzuhalten, Arbeitsplätze, die besetzt werden sollen, allgemein oder für bestimmte Arten von Tätigkeiten vor ihrer Besetzung innerhalb des Betriebs auszuschreiben. Einige dieser Weiterlesen…

Die Einigungsstelle

Die Einigungsstelle kommt bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die nicht im Wege von Verhandlungen ausgeräumt werden können, nach § 76 BetrVG zum Einsatz. Sie hat entsprechend einen Schlichtungscharakter.   Unser Seminartipp: Einigungsstelle und arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren In dem Seminar „Einigungsstelle und arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren“ lernen Sie einzuschätzen, welches der Verfahren in Weiterlesen…

Urlaub: Wie ist die Gesetzeslage?

Urlaubsgrundsatz Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar. Die Entstehung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs erfordert nur den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses und die einmalige Erfüllung der Wartezeit. Vollzeit Weiterlesen…

Betriebsversammlungen in Zeiten einer Pandemie

Das Betriebsverfassungsgesetz sieht vor, dass der Betriebsrat vierteljährlich Betriebsversammlungen einzuberufen hat (§ 43 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Doch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie haben viele Betriebsräte ihre Betriebsversammlungen abgesagt. Hier erfahren Sie, wie Sie Betriebsversammlungen auch während einer Pandemie sicher durchführen können! Am Ende des Artikels können Sie außerdem die Handlungsempfehlungen des Research Institute for Exhibition and Live-Communication (R.I.F.E.L.) für Veranstaltungssicherheit downloaden (1). Wenn Sie auf der Suche nach allgemeinen Informationen zur Betriebsversammlung sind, sehen Sie unten im Bereich „Weiterlesen“ nach.

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Müssen Atemmasken auch im Job getragen werden?

Im Hamburger Abendblatt wurde kürzlich diskutiert (zum Download des Artikels hier klicken), ob der Arbeitgeber mit seinem Weisungsrecht zum Tragen von Atemmasken bei der Arbeit verpflichten kann. Neben der hier beschriebenen individualrechtlichen Perspektive gibt es jedoch noch eine Weitere: Die kollektivrechtliche Mitbestimmung des Betriebsrats. In diesem Beitrag erfahren Sie inwiefern Weiterlesen…

Urlaub und Kurzarbeit

In letzter Zeit erreichten uns immer wieder Fragen rund um das Thema Urlaub und Kurzarbeit. Informationen rund um Fragen wie „Gibt es Zwangsurlaub?“, „Verändert sich die Anzahl an Urlaubstagen durch die Kurzarbeit?“ oder „Wird Urlaub während der Kurzarbeit bezahlt?“ Prinzipiell gilt: Urlaub kann während der Kurzarbeit vom Arbeitnehmer beansprucht, vom Weiterlesen…

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