Betriebsversammlungen in Zeiten einer Pandemie

Das Betriebsverfassungsgesetz sieht vor, dass der Betriebsrat vierteljährlich Betriebsversammlungen einzuberufen hat (§ 43 Abs. 1 Satz 1 BetrVG). Doch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie haben viele Betriebsräte ihre Betriebsversammlungen abgesagt. Hier erfahren Sie, wie Sie Betriebsversammlungen auch während einer Pandemie sicher durchführen können! Am Ende des Artikels können Sie außerdem die Handlungsempfehlungen des Research Institute for Exhibition and Live-Communication (R.I.F.E.L.) für Veranstaltungssicherheit downloaden (1).

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Müssen Atemmasken auch im Job getragen werden?

Im Hamburger Abendblatt wurde kürzlich diskutiert (zum Download des Artikels hier klicken), ob der Arbeitgeber mit seinem Weisungsrecht zum Tragen von Atemmasken bei der Arbeit verpflichten kann. Neben der hier beschriebenen individualrechtlichen Perspektive gibt es jedoch noch eine Weitere: Die kollektivrechtliche Mitbestimmung des Betriebsrats. In diesem Beitrag erfahren Sie inwiefern Weiterlesen…

Urlaub und Kurzarbeit

In letzter Zeit erreichten uns immer wieder Fragen rund um das Thema Urlaub und Kurzarbeit. Informationen rund um Fragen wie „Gibt es Zwangsurlaub?“, „Verändert sich die Anzahl an Urlaubstagen durch die Kurzarbeit?“ oder „Wird Urlaub während der Kurzarbeit bezahlt?“ Prinzipiell gilt: Urlaub kann während der Kurzarbeit vom Arbeitnehmer beansprucht, vom Weiterlesen…

Ablaufschema zur Einführung von Kurzarbeit

In vielen Betrieben wird aufgrund der Corona-Pandemie die Einführung von Kurzarbeit erforderlich, um Arbeitsverhältnisse langfristig zu sichern und betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern. Soweit ein Betriebsrat besteht, muss der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat eine Einigung über die Ein- und Durchführung von Kurzarbeit erzielen. Am besten durch Abschluss einer Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit. Weiterlesen…

Checkliste Pandemieplan Corona-Virus

In jedem Betrieb sollte für die Corona-Pandemie einen Pandemie-Plan bestehen. Doch neben Themen, wie Einführung von Kurzarbeit, Arbeiten vom Home-Office, Beschlussfassung oder Betriebsvereinbarungen kommt dem Pandemie-Plan insgesamt wenig Aufmerksamkeit zu. Unsere Checkliste Arbeits- und Gesundheitsschutz Corona-Virus erleichtert es Betriebsräten Ihre Mitbestimmungsrechte zu nutzen! Direkt zum Download! Wofür werden Pandemiepläne genutzt? Weiterlesen…

Corona-Pandemie: Beschlussfassung von Betriebsräten

Update Aufgrund von Gesetzesänderungen Für eine Übergangszeit wurde von der Bundesregierung eine Neuregelgung für die Nutzung von Video- oder Telefonkonferenzen geschaffen.  Nach der Sonderregelung können Betriebsräte Video- oder Telefonkonferenzen vorübergehen nutzen, um Beschlüsse zu fassen. Der neue §129 des BetrVG lautet wie folgt: (1) Die Teilnahme an Sitzungen des Betriebsrats, Weiterlesen…

COVID-19: Geschäftsführungsbefugnis durch ein Betriebsratsmitglied

Im Notfall genügt ein Betriebsratsmitglied! Die wirksame Beschlussfassung stellt Betriebsräte aktuell vor Herausforderungen. Normalerweise können Beschlüsse nur duch das persönliche Zusammenkommen der Betriebsratsmitglieder zu einer Sitzung beschlossen werden. Doch auch ein einziges Betriebsratsmitglied eines ansonsten mehrköpfigen Betriebsratsgremiums kann wirksam Beteiligungs- und Mitwirkungsrechte wahrnehmen (z. B. §§ 74, 99 Abs. 3, Weiterlesen…

Corona Fragen von Betriebsräten

Aktuelle Frageliste von Betriebsräten zur Corona-Pandemie Corona Fragen an Betriebsräte häufen sich zur Zeit. Wichtige Fragen auf die Betriebsräte Antworten wissen müssen, finden Sie hier! 1. Arbeitgeber fordert Tätigkeit über Home-Office auch für BRM Soweit zwischen Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer (und das ist auch ein Betriebsratsmitglied) vertraglich keine Telearbeit (hier: Weiterlesen…

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