EWALD & Partner GbR -Amtszeit des Betriebsrats

Amtszeit Betriebsrat

Wann müssen Betriebsräte neu wählen? 1Immer wieder stellt sich bei Betriebsräten die Frage, wann Sie neu wählen müssen. Die Amtszeit eines Betriebsrates endet normalerweile vier Jahre nach ihrem Beginn sofern innerhalb eines regelmäßigen Wahlzeitraumes gewählt wurde (… 2014, 2018, 2022, … siehe § 13 Abs. 1 S. 1 BetrVG). Doch Weiterlesen…

EWALD & Partner GbR -Wie Wahlvorstände an Schulungen teilnehmen

Schulungsanspruch des Wahlvorstandes

Betriebsrat oder Wahlvorstand – Wer beschließt für die Mitglieder des Wahlvorstandes die Teilnahme an erforderlichen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen? Kurze Zusammenfassung Die Wahlvorstandsmitglieder haben einen Anspruch darauf an Schulungen teilzunehmen (§ 20 Abs. 3 BetrVG). Die Schulungen, die Wahlvorschriften vermitteln (z. B. zum vereinfachten oder normalen Wahlverfahren) werden als erforderlich angesehen, Weiterlesen…

EWALD & Partner GbR - Virtueller Betriebsratswahlkampf

Virtueller Betriebsratswahlkampf

Bei einer Betriebsratswahl kann es im Wahlkampf um verschiedene Dinge gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, um eine gute Verankerung des Betriebsrates in der Belegschaft aufzuzeigen. Zu verhindern, dass eine „Arbeitgeberliste“ den Betriebsrat stellt. Sich gegenüber anderen Listen durchzusetzen. Umgang mit Listenwahl Bei einer Listenwahl stehen sich von Anfang an Weiterlesen…

EWALD & Partner GbR - Wahlvorstand

Wahlvorstand

Der Wahlvorstand ist ein Gremium, dass sich um die Vorbereitung und den Ablauf der Betriebsratswahl kümmert. Der Wahlvorstand leitet, überwacht und führt die Wahl durch. Ein Wahlvorstand wird nach den Regeln des § 17 Abs. 1 BetrVG bestellt. Entweder durch den Betriebsrat oder in Betrieben ohne Betriebsrat durch den Gesamtbetriebsrat oder  Konzernbetriebsrat. Der Wahlvorstand unterliegt einem besonderen Kündigungsschutz. Mehr dazu erfahren Sie in einem Abschnitt unserer Beiträge zum Kündigungsschutz für Wahlwerber.

Der Wahlvorstand darf Schulungen besuchen, um zu lernen wie die Wahl durchgeführt wird. Die Kosten zahlt der Arbeitgeber bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts. Mehr dazu finden Sie hier.

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EWALD & Partner GbR - Offene Fragen

Wie ist die rechtliche Situation, wenn ein einköpfiger BR seinen Rücktritt beschließt?

Muß es Neuwahlen geben oder übernimmt das Ersatzmitglied die Funktion des BR?

Die Antwort findet sich in § 22 BetrVG:
„In den Fällen des § 13 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 BetrVG führt der Betriebsrat die Geschäfte weiter, bis der neue Betriebsrat gewählt und das Wahlergebnis bekanntgegeben ist.“
Dazu kurz § 13 Abs. 2 Nr. 3 BetrVG:
„Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat zu wählen, wenn der Betriebsrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.“
Auch bei einem ein köpfigen Betriebsrat hat der Rücktritt des einzigen BR-Mitgliedes die Rechtsfolge, dass eine Neuwahl des Betriebsrats stattfindet, und zwar im einfachen Wahlverfahren  (vgl. § 14a BetrVG). Damit gibt es, soweit alles reibungslos verläuft, bereits nach 14 Kalendertagen einen neuen (ein köpfigen) Betriebsrat. Bis zur Neuwahl bleibt das einzelne zurückgetretene BR-Mitglied geschäftsführend im Amt (so § 22 BetrVG). (mehr …)

Checkliste

Wie funktioniert das normale Wahlverfahren?

Checkliste: Zeitplan für die Aufgaben des Wahlvorstandes 

  1. Bestellung des Wahlvorstandes
  2. Erlass und Aushang des Wahlausschreibens
  3. Erstellung und Bekanntmachung der Wählerliste
  4. ggfs.: Bearbeitung von Einsprüchen, Korrekturen, Ergänzungen der Wählerliste
  5. Sammlung und Überprüfung der Wahlvorschläge
  6. Durchführung des Wahlvorganges
  7. Stimmauszählung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses
  8. Einberufung der konstituierenden Sitzung des BR


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