Virtueller Betriebsratswahlkampf

Bei einer Betriebsratswahl kann es im Wahlkampf um verschiedene Dinge gehen. Eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, um eine gute Verankerung des Betriebsrates in der Belegschaft aufzuzeigen. Zu verhindern, dass eine „Arbeitgeberliste“ den Betriebsrat stellt. Sich gegenüber anderen Listen durchzusetzen. Umgang mit Listenwahl Bei einer Listenwahl stehen sich von Anfang an Weiterlesen…

Das Schattendasein psychischer Erkrankungen

Corona Folgen ernst nehmen: Warum Betriebsräte gerade jetzt hingucken müssen! Die wenigsten Menschen schenken psychischen Erkrankungen eine große Bedeutung. Das wir sie nicht sehen können, trägt sicherlich dazu bei. Überlegen Sie mal, wie viele Menschen Sie kennen die täglich rauchen. In Deutschland sind es ca. 17,49 Millionen (statista, 2015). Genauso viele Weiterlesen…

Crowdworker

Wer oder was ist „Crowdworker“? Als Crowdworker* werden Menschen bezeichnet, die Arbeitsaufträge annehmen, die einer Masse („Crowd“) zur Verfügung gestellt und in der Regel außerhalb eines Betriebes erfüllt werden. Die Aufträge werden meist über Internetplattformen (sog. „Crowdsourcing-Plattformen“) angeboten und je nach Auftrag oder Projekt von einem Crowdworker oder auch mehreren Weiterlesen…

Arbeitsgesetzliche Initiativen in Zeiten einer Pandemie

Die andauernde Corona-Pandemie hält insbesondere die Arbeitswelt und deren Arbeitsbedingungen im Atem. Dabei steht u.a. immer mehr im Fokus, wo die Arbeitnehmer*innen eingesetzt und beschäftigt werden: (1) Wie bisher überwiegend üblich in betrieblichen Bereichen des/der Arbeitgebers*in oder (2) nunmehr zunehmend im häuslichen Wohnbereich der Arbeitnehmer*innen? Allerdings behindert die aktuelle Rechtslage Weiterlesen…

Kündigung

Betriebsäte sind regelmäßig die erste Anlaufstation, wenn Veränderungen oder auch Beendigungen eines Arbeitsverhältnisses anstehen. Antworten auf die häufigsten Fragen, mit denen Betriebsräte konfrontiert werden, finden Sie in diesem Beitrag. Kann eine Kündigung mündlich erfolgen? Ein Arbeitsverhältnis kann sowohl vom Arbeitgeber wie vom Arbeitnehmer1 einseitig durch eine schriftliche Kündigung (§ 623 Weiterlesen…

Betriebliche Lohngestaltung

Die betriebliche Lohngestaltung umfasst die Festlegung sämtlicher kollektiver und abstrakter Regelungen für die Entlohnung bzw. Entgeltfindung. Hierzu gehören die Schaffung von Lohn- und Gehaltsgruppen, die Festlegung von Orientierungszielgehältern, Zielbonus-Sollanteilen oder auch von Vorschriften über die Gewährung und Anrechnung von (übertariflichen) Zulagen. Betriebsräte haben hier Mitbestimmungsrechte. Dennoch können Arbeitgeber zusätzlich mit Weiterlesen…

Leiharbeit

Werden Leiharbeitnehmer im eigenen Betrieb eingesetzt, werden Betriebsräte häufig mit Fragen rund um die Leiharbeiter und den Entleihbetrieb konfrontiert. Neben der Frage, ob der Entleihbetrieb einen eigenen Betriebsrat hat, sind die Zuständigkeiten und Regelungen, die bei dem Einsatz von Leiharbeitern entstehen sowie die Aufgaben und Rechte des Betriebsrats im Hinblick auf die Leiharbeit oft unklar.

In diesem Beitrag beantworten wir einige typische Fragen im Bezug auf die Leiharbeit und zeigen Ihnen wichtige Urteile.

Fahrtkosten sind in tatsächlicher Höhe abziehbar

Bei Leiharbeitern, die nur bei einem Entleiherbetrieb eingesetzt werden, ist der Betrag der Werbungskosten für Fahrten zwischen Wohnung und Tätigkeitsort nicht auf 30 Cent pro Entfernungskilometer begrenzt. Es ist die Höhe der tatsächlichen Fahrtkosten zu berücksichtigen, entschied das Finanzgericht Münster.

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Wahlvorstand

Der Wahlvorstand ist ein Gremium, dass sich um die Vorbereitung und den Ablauf der Betriebsratswahl kümmert. Der Wahlvorstand leitet, überwacht und führt die Wahl durch. Ein Wahlvorstand wird nach den Regeln des § 17 Abs. 1 BetrVG bestellt. Entweder durch den Betriebsrat oder in Betrieben ohne Betriebsrat durch den Gesamtbetriebsrat oder  Konzernbetriebsrat.

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