Transfer-Sozialplan

Der Grundbaustein eines Sozialplans ist die Transfergesellschaft, denn eine Kündigung im Rahmen eines Sozialplans beginnt in der Regel mit Arbeitslosigkeit.

Um diese Situation abzufedern ist eine Transfergesellschaft hilfreich und sollte im Sozialplan berücksichtigt werden. Transfergesellschaften sollen Menschen helfen wieder einen Arbeitsplatz zu finden. Sie sind ein Instrument betriebsnaher Arbeitsmarktpolitik. Dieses ist indirekt in § 110 SGB III (bis 31. März 2012: § 216b SGB III a.F.) definiert. Die Laufzeit von Transfergesellschaften ist auf maximal 1 Jahr begrenzt. Bezahlt werden die Transfergesellschaften häufig von dem Arbeitnehmer und vom Arbeitsamt und je nach Sozialplan zusätzlich vom Arbeitgeber.

Die inhaltliche Ausgestaltung einer Transfergesellschaft wird zwischen der Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat) und Unternehmensleitung ausgehandelt, üblicherweise in einer Einigungsstelle.

Im Sozialplan, Transfer-Sozialplan oder einer Betriebsvereinbarung zur Transfergesellschaft kann z. B. folgendes geregelt werden:

  • Aufstockung des Transferkurzarbeitergeldes durch den Arbeitgeber auf bis zu 89%
  • Laufzeit von bis zu 12 Monaten
  • Aktivitätenbudget pro Beschäftigten von x.000 € (Qualifizierungsmaßnahmen)
  • einbringen der Kündigungszeiten durch die Mitarbeiter

Durch das Einbringen der Kündigungszeiten (tariflich bis zu 7 Monate) wird die Transfergesellschaft weitestgehend durch die Arbeitnehmer selbst finanziert.

Weiteres Details können Sie z. B. bei dem von uns mitgewirkten Wikipedia Beitrag nachlesen: Informationen zur Transfergesellschaft

Bei der Auswahl einer Transfergesellschaft muss darauf geachtet werden, dass hinreichende Referenzen vorliegen und Qualitätsstandards gesichert sind, denn leider git es für eine Transfergesellschaft keine „Blaupause“ die für jeden Betrieb und jede Situation gilt.

EWALD & Partner bietet Ihnen daher eine Beratung zu diesem komplexen Thema an und gemeinsam erarbeiten wir, wie eine Transfergesellschaft oder ein Transfer-Sozialplan gestaltet werden kann.

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